CDU verhindert Jugendschutz-Blog-Massaker
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Die Sache schien gelaufen, die Zustimmung der Bundesländer nur noch eine formale Lappalie, aber auf den letzten Metern scheint die Novellierung des Jugendmedienschutzes über die eigenen Füße zu stolpern:
Eigentlich sollte das Formsache sein, doch funkte die CDU-Fraktion des Landtags Nordrhein-Westfalen (NRW) heute eventuell folgenschwer dazwischen. Am Nachmittag hat die CDU-Fraktion einstimmig beschlossen, gegen den JMStV zu stimmen, wie heise online aus internen Kreisen bestätigt wurde. Sollte die CDU diese Linie bei der tatsächlichen Abstimmung am 16. Dezember im Landtag beibehalten, ist wahrscheinlich, dass damit die Neuregelung des Internet-Jugendschutzes komplett kippt.
Das neue Gesetz würde ab 1. Januar alle Betreiber dazu verpflichtet, ihre Websites auf jugendgefährdende Inhalte hin zu überprüfen, zu klassifizieren und Maßnahmen zum Schutz der Jugend vor den fiesen Inhalten zu treffen.
Das Aus für diesen Schwachsinn, der wohl viele Sites offline geschickt hätte, scheint jetzt ausgerechnet von der NRW-CDU zu kommen, was verwirrend ist, aber kein Vergleich zum drohenden Blog-Massaker. Ein Toast auf den bundesdeutschen Föderalismus!
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DIE WOLKE HAT 6 Kommentare zu "CDU verhindert Jugendschutz-Blog-Massaker" 
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Medien: CDU verhindert Jugendschutz-Blog-Massaker: Foto: e53 Die Sache schien gelaufen, die… http://goo.gl/fb/3JDWi (via @debug_magazine)
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@debug_magazine CDU verhindert Jugendschutz-Blog-Massaker:
Foto: e53
Die Sache schien gelaufen, die Zustimmung… http://bit.ly/gwwUUn -
RT @debug_magazine: CDU verhindert Jugendschutz-Blog-Massaker http://bit.ly/h3iVHV
Hallo DE:BUG,
ihr müsst doch mindestens darauf hinweisen, dass diese (NRW) CDU bis zum Sommer mit ihrem Koalitionspartner FDP diese hirnrissige Neufassung des Jungendschutzes mit betrieben hat. So rückt eure Überschrift den Vorgang m.E. in ein falsches Licht.
Mir ist lieber, der “Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien” scheitert so als gar nicht, aber die CDU hat für ihre absurde Zick-Zack-Politik in diesem Zusammenhang nicht den Hauch eines Lobes verdient.
@ ralf: steht ja auch “ausgerechnet die NRW-CDU” da.
nicht deutlich genug?
Leute steht einfach mal zu Eurer eigenen Bildungsbürgerlichkeit
)