Nach Tarifeinigung ist der laut DPMA doch überflüssig, und ihr wollt ihn doch selbst nicht

Ihr erinnert euch noch an diesen großen Krieg zwischen GEMA und Veranstaltern. Der führte damals zu einem Schlichtungsvorschlag der Schiedsstelle, der jetzt irgendwie anders (und ob wirklich auch so wie gewollt darüber streiten sich noch alle) umgesetzt wurde. Da wäre es doch noch ein Mal an der Zeit über den DJ-Tarif VR-Ö nachzudenken. Warum?

Erstens, liebe GEMA, du willst ihn doch gar nicht. Wir zitieren mal aus dem Schlichtungsverfahren die Aussage der GEMA von damals:

Wenn ein DJ Tonträger vervielfältigt, um die Musikwerke in einer Diskothek wiederzugeben, sei diese Handlung (auch) dem Diskothekenbetreiber zuzurechnen, da die Musikwiedergabe im Auftrag des Diskothekenbetreibers und in dessen Räumlichkeiten erfolge.

Diametral entgegengesetzt also dem, was hinterher so gerne behauptet wurde. Und wie kamen wir überhaupt dazu, dass der DJ da ins Spiel kam? Das war die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (Dehoga et. al.). Die hatten damals den Standpunkt vertreten:

Der Vervielfältigungszuschlag, den die Antragstellerin bis zum 31.03.2013 verlangt, wenn bei der Musikwiedergabe vervielfältigte Tonträger wiedergegeben werden, sei nicht gerechtfertigt. Bei Veranstaltungen oder in Diskotheken werde keine Musik vervielfältigt. Allenfalls die DJs würden vervielfältigte Tonträger verwenden. Dann müsse die Antragstellerin diese DJs in Anspruch nehmen. Auf die Handlungen der DJs hätten die Veranstalter keine Einflussmöglichkeit.

Glücklicherweise aber gab es damals diesen großen Salomon, das Deutsche Patent- und Markenamt. Der hatte ja einen Schlichtungsvorschlag ausgearbeitet, dem die neuen Tarife in vielen Punkten auch Rechnung tragen. Und jetzt wo die neuen Tarife für Clubs da sind, sollte man sich, liebe GEMA, doch eigentlich daran halten, was damals vorgeschlagen wurde, oder? Also noch mal das Deutsche Patent- und Markenamt im Originalton:

Der im Tarif M-U bisher enthaltene Vervielfältigungszuschlag wird ab dem 01.04.2013 von der Antragstellerin nicht mehr geltend gemacht. Die von der Schiedsstelle ab dem 01.01.2013 vorgeschlagene Erhöhung der Lizenzsätze ist im Verhältnis zu der Antragsgegnerin ausreichend, um etwaige vergütungspflichtige Vervielfältigungshandlungen der Mitglieder der Antragsgegnerin bis zum 31.03.2013 angemessen zu lizenzieren.

Im Klartext also: Die Erhöhungen bei den Discothekentarifen etc. sind bereits incl. Vervielfältigungszuschlag. Also, liebe GEMA, könntet ihr den ungewollten Bonustarif, wie vom Deutschen Patent- und Markenamt angedeutet bitte einfach wieder streichen?

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One Response

  1. Fresh Meat

    Einfach wieder streichen und damit auf viel Geld verzichten, was man “laut Gesetz einnehmen muss”, weil DJs vervielfältigen? :-)

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