Ab dem 1.4. wird es kompliziert.

vinyl

Der GEMA Tarif VR-Ö macht wieder mal, denn ab dem 1.4. soll es ja angeblich soweit sein, die Runde. Dieser Tarif – den wir mal der Einfachheit DJ-Tarif nennen wollen – ist der Ersatz für die 30% Zuschlag, den Clubs bislang für das Spielen von kopierten Tonträgern zahlen mussten. D.h. dieser Zuschlag entfällt für Clubs aufgrund dieses neuen Tarifs. DJs aber zahlen pro Track 0,13 €. Es wird also eine Umverteilung zugunsten der Clubs, zuungunsten der DJs sein. Doch was genau bedeutet dieser Tarif eigentlich für DJs in Zukunft?

Die zunächst mal etwas unklar wirkenden Angaben der GEMA entnehmen wir hier den Verträgen die Online bei der GEMA stehen, sowie dem GEMA Dialog auf Facebook. (1, 2, 3, 4, 5). Da uns das nicht reichte, haben wir zur Klärung ein paar Fragen an die GEMA geschickt, die uns Frau Reindlmeier freundlich beantwortet hat. Danach sollte eigentlich klar sein, wer was wie und wann zu zahlen hat.

Debug: Ich gehe von folgenden Grundannahmen aus, berichtigen sie mich, wenn ich falsch liege. Öffentliche Aufführung von Original-CDs, gekauften Dateien von legalen Downloadplattformen, sowie Vinyl ist über VR-Ö nicht zusätzlich lizenzpflichtig. Die Lizenzen sind Einmalzahlungen für jedes aufgeführte Stück (0,13 €), weder pro Kopie, noch pro Aufführung. Für Kopien die vor dem 1.4. erstellt wurden, fallen keine Lizenzen an. Zu Zahlen hat immer der Kopierende (also im seltensten Fall möglicherweise auch der Club). Und angemeldet werden nicht etwa Einzelstücke, sondern nur eine Gesamtmenge.

Reindlmeier: Es ist grundsätzlich je Kopie zu zahlen, d. h., wenn von einem Werk mehrere Kopien, die zur öffentlichen Wiedergabe bestimmt sind, angefertigt werden, ist für alle diese Kopien eine Vergütung zu zahlen. Für Kopien, die vor dem 01.04.2013 erstellt wurden, müssen die Vervielfältigungsrechte auch erworben werden. Der Zeitpunkt einer Tarifveröffentlichung hat keinen Einfluss auf den Sachverhalt der Vervielfältigung und dem daraus resultierenden Vergütungsanspruch.
Nur um Missverständnisse zu vermeiden: Für die öffentliche Wiedergabe der vervielfältigten Rechte ist selbstverständlich eine (zusätzliche) Vergütung vom Discothekeninhaber zu bezahlen. Es werden damit nämlich weitere Rechte in Anspruch genommen.

Debug: Nun zu den offenen Fragen. Was sind legale Downloadplattformen. Wir vermuten dazu gehört Beatport ebenso wie Whatpeopleplay, Juno.co.uk aber auch Bandcamp?

Reindlmeier: Wir können keine Auskunft darüber geben, welche Dienste grundsätzlich „legal“ sind. Unsere Tarife, die den Download von Musik aus dem GEMA-Repertoire betreffen, finden Sie auf unserer Website: https://www.gema.de/nc/de/musiknutzer/tarifsuche.html

Debug: Was ist mit Promos, die ein DJ von den Tonträgerherstellern selbst geschickt bekommt? Gelten die als legal erworben oder müssen sie lizensiert werden?

Reindlmeier: Bereits durch die GEMA lizenzierte Promos gelten als legal erworben, sofern der Hersteller das Vervielfältigungsrecht erworben hat.

Debug: Was ist mit Tracks, die einem die Künstler selbst zukommen lassen, sei es über direkten Kontakt via E-Mail oder über ihre Webseiten. Gibt es hier Unterschiede in der Lizensierung, die über eine mögliche Veröffentlichung auf einem Label geregelt werden?

Reindlmeier: Unterschiede in der Lizenzierung gibt es keine, insbesondere nicht die Herkunft betreffend.

Debug: Und, in diesem Themenkomplex zuletzt, was ist mit Werken von Künstlern die nicht bei der GEMA sind?

Reindlmeier: Urheber, die nicht Mitglied der GEMA oder keiner anderen (ausländischen) Verwertungsgesellschaft für Musikrechte – mit der die GEMA einen so genannten Gegenseitigkeitsvertrag abgeschlossen hat – angehören, genießen ebenfalls den Schutz des Urheberrechtsgesetzes. In diesen Fällen macht die GEMA mangels Rechtsinhaberschaft keine Vergütungen geltend. Die Einwilligung zur Vervielfältigung muss dennoch vom Berechtigen – in der Regel vom Urheber direkt oder von dessen Verlag – eingeholt werden.

Debug: Sind legal erworbene Tracks generell lizensierungspflichtig, wenn man sie von einem externen Medium spielt (USB-Stick, gebrannte CD, externe Festplatte)?

Reindlmeier: Im Falle der Verwendung zur öffentlichen Wiedergabe grundsätzlich ja , es sei denn, dass z.B. lediglich eine “Verschiebung” der Dateien stattfindet.

Debug: Sind legal gekaufte Files lizensierungspflichtig, sobald sie ein Mal den Rechner verlassen haben?

Reindlmeier: Sofern damit eine erneute Vervielfältigung gemeint ist und von diesem Medium öffentlich wiedergegeben werden, auf dem sie nach Verlassen des Rechners dann ihre Heimat gefunden haben: ja.

Debug: Oder kann man, sofern man eine Datei gekauft hat, davon ausgehen, wenn man sie vom eigenen Rechner aus spielt, ist sie nicht lizensierungspflichtig?

Reindlmeier: Ja, davon können Sie ausgehen.

Debug: Ich entnehme Aussagen wie “Wenn mindestens eine Kopie besteht, die unabhängig vom Original genutzt werden kann, sprechen wir von Vervielfältigung” (GEMAdialog auf Facebook), dass sofern ich nur eine Kopie eines legal erworbenen Tracks habe, egal auf welchem Dateiträger, diese nicht lizensierungspflichtig ist, richtig? D.h. sollte ich eine gekaufte MP3 von einem USB-Stick spielen und keine Kopie davon haben wird für dieses Stück keine Lizenz fällig?

Reindlmeier: Ja, das ist richtig.

Debug: Wenn Sicherungskopien, die nicht für die öffentliche Aufführung gemacht werden, nicht lizensierungspflichtig sind, kann ich dann nicht davon ausgehen, dass bei einem legal erworbenen Stück als Datei, nie eine Lizenz fällig ist, sofern ich immer nur eine Datei öffentlich aufführe?

Reindlmeier: Sie können davon ausgehen, dass dann nicht noch einmal eine Vergütung anfällt.

Debug: Und zuletzt noch etwas mehr ins Detail zu gehen, schliesslich reden wir ja über Vorgänge auf einem Rechner: Ist das Verschieben einer Datei auf einem Datenträger keine Kopie solange damit nur der Fileindex geändert wird? Ist die über einen move-Befehl kopierte Datei keine Kopie weil dabei die originale Einschreibung gelöscht wird?

Reindlmeier: Sofern Sie eine Datei innerhalb eines Datenträgers von einem Verzeichnis in ein anderes verschieben, handelt es sich nicht um eine Vervielfältigung. Wie Sie richtig feststellen, wird lediglich der File-Index, also die Adresse, an der sich die Datei befindet, geändert.

Debug: Ist also, wer, sagen wir mal aus Platzmangel, legal gekaufte Dateien vom eigenen Rechner löscht, auf eine externe Festplatte kopiert, für den DJ-Abend dann von der externen Festplatte löscht und wieder auf den eigenen Rechner kopiert, d.h. zu keinem Zeitpunkt mehr als eine Instanz von einem File hat, in der Pflicht diese Tracks zu lizensieren, oder nicht?

Reindlmeier: Sofern Sie die legal erworbene Datei auf eine externe Festplatte überspielen, handelt es sich um eine Vervielfältigung. So weit, so gut. Verwenden Sie nun aber die externe Festplatte zur öffentlichen Wiedergabe, müssen Sie diese Vervielfältigung zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe lizenzieren, also dafür bezahlen.

Debug: Zur gestern vom GEMAdialog veröffentlichten Aussage über einen neuen Laptop-Kauf:

“Wie ist das bei der Anschaffung eines neuen Laptops? Müssen wir alles lizenzierte wieder neu lizenzieren? Ein bereits für die Vervielfältigung lizenziertes Vervielfältigungsstück/Werk muss nicht erneut lizenziert werden, wenn es auf einem anderen Datenträger kopiert wird – sofern die bisherigen Vervielfältigungsstücke/Werke nicht weiter zur öffentlichen Wiedergabe verwendet werden.”

Entnehme ich dem, dass dann eben alle Tracks doch erneut lizensiert werden müssen, die man weiter spielen möchte?

Reindlmeier: Ja, das ist richtig.

Debug: Ist es also generell so, dass bei der Zerstörung einer Datei z.b. durch Festplattencrash das Backup dann erneut oder im Fall von legal erworbenen Kopien erstmals lizensiert werden muss?

Reindlmeier: Ja, das ist richtig.

Debug: Ich denke zur Überprüfung der Richtigkeit der Angaben die DJs tätigen werden, können sie zur Zeit keine Angabe machen, richtig?

Reindlmeier: Ja, das ist richtig.

Debug: Ist es nicht letztendlich so, dass eine wirklich Überprüfung nur durch eine reale Datenforensik erfolgen könnte, d.h. Beschlagnahmung der benutzten Technik?

Reindlmeier: Ja, da ist richtig, sofern nicht bereits anderweitige Erkenntnisse vorliegen. Im Übrigen könnten wir uns vom DJ per Vertrag entsprechende Kontrollrechte einräumen lassen.


Ihr werdet euch denken können, wir haben ein paar Nachfragen, die liefern wir dann nach.

Wir haben uns mal an einem ersten erklärenden Schaubild versucht…

gema

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46 Responses

  1. horst

    ganz ehrlich,

    ich verstehe nach wie vor nur bahnhof. und ich vermute die gema selber auch.

    insbesondere:
    Die GEMA schrieb mal
    “3. Die Vergütung ist für alle Vervielfältigungen, die ab 01.04.2013 vorgenommen und zur öffentlichen Wiedergabe genutzt werden, einmalig zu bezahlen.”

    Frau Kreindlmeier widerspricht nun aber …
    “Für Kopien, die vor dem 01.04.2013 erstellt wurden, müssen die Vervielfältigungsrechte auch erworben werden. ”

    und: ” zur öffentlichen Wiedergabe genutzt werden” …

    Sagen wir also ich mache mir ein Backup aller meine Downloads… das liegt auf ner externen Festplatte und wird aber nicht zur öffentlichen Wiedergabe genutzt… und glücklicherweise auch nicht gebraucht weil meine USB-Sticks nicht kaputt gehen.

    Die “originalen” Downloads (dass man über dieses ganze Konzept nur lachen kann sei mal dahin gestellt) wiederum speichere ich auf meiner Festplatte und verschiebe sie für Gigs auf nen USB-Stick.
    Klingt so als müsste ich dann gar nichts zahlen und gut is. Jedenfalls so lange bis dann nicht doch mal ein “Original” kaputt geht.

    BONUSFRAGE:
    Ich lade mir wavs runter, aus Shops die nur wavs anbieten… konvertiere die zum Platzsparen in flac und lösche die wav. Hab ich jetzt eine Kopie angefertigt die ich lizenzieren muss?

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  2. horst

    Nachtrag: es mag ja sein dass der GEMA dämmert ,dass derTitel dieses neuen Tarifs
    “für die Vervielfältigung von Werken des GEMA-Repertoires auf Tonträger oder Bildtonträger, die ausschließlich zur Verwendung bei öffentlicher Wiedergabe Dritter bestimmt sind ”

    wegen des “ausschließlich” für sie eigentlich ungünstig formuliert ist, das heisst aber ja wohl nicht dass die Sprecher jetzt im Nachhinein in der Auslegung so tun könnten, als wäre das Wort nicht da. Mitnichten muss jede Kopie vergütungspflichtig sein.

    Eigentlich stellt sich eher die Frage wer denn weitere Kopien “ausschließlich zur Verwendung bei öffentlicher Wiedergabe” erstellt. Externes Backup und die Version zum Auflegen sollte ja reichen.
    Am ehesten noch CD-DJs, die die Original-CD im Schrank lassen und mit CD-Rs auflegen. Aber auf Datei-DJS wird das eher nicht zutreffen. Jedenfalls nicht wenn man in Zukunft verschiebt statt kopiert.

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  3. san

    Ich habe den Eindruck hier bettelt eine Verwertungsgesellschaft geradezu um den nächsten Shitstorm. Selten habe ich so etwas weltfremdes gelesen. Statt, dass bestehende Grundlagen der Realität angepasst werden versucht man hier — auf guten Glauben hin — etwas auf Gedeih und Verderb zu konstruieren.

    Imaginäres Gespräch:

    - “sie haben gerade einen nicht-lizensierten Track von ihrem Laptop abgespielt”

    - “diesen Track habe ich als Promo von einem Künstler bekommen”

    - “wurde der Track auf genau diesen Rechner übertragen und existieren keine weiter Kopien?”

    - “??? [WTF???!]“

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  4. justin jason ftw

    WTF und OMFG Ich verstehe auch überhaupt nichts.

    Ich bin Teilzeit DJ und verwende hauptsächlich eigene Vinyle, aber auch Dubplates. Mittlerweile arbete ich mit einem DVS aus der Schlesischen Straße und habe angefangen die Dubplates sowie die Raritäten aus fast 15 Jahren Auflegen und Sammeln zu digitalisieren und nur noch mit Hilfe von Timecodes abzuspielen.

    Die digitalisierte Kopie liegt auf einer zweiten (Wechsel-) Festplatte, die in meinem
    Notebook eingebaut ist, einfach weil ich aus Performance-Gründen auf einer Festplatte die Systemdateien laufen habe und auf der anderen alle Inhalte wie Tracks und Samples. Wer braucht heute noch ein eingebautes DVD Laufwerk?

    Ist diese Festplatte jetzt eine externe Platte und müsste ich die von meinen Vinylen gezogenen Privat (und Sicherungskopien) jetzt lizenzieren, besser noch zweimal lizenzieren weil die auch noch nicht auf der Systemplatte liegen? Steh ich bereits mit einem Bein in einer fetten Nachzahlung?

    Das ist doch völlig jenseitige Hirnscheiße, was die sich da ausgedacht haben. Da helfen doch nur noch illegale Parties in temporären Clubs. 90er Revival here we go!

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  5. wurstbrot

    Dieser Wust ist undurchschaubar, ich habe auch aufgehört nachzulesen nach Absatz XY (p.s. sehr früh).

    Ich bin Gema Mitglied, habe auch echt für meine/unsere Musik, bedingt durch ein korrektes Label, wohlgemerkt “verdientes” Geld erhalten. ABER… die Welt ist im Wandel, die Gema anscheinend nicht. Dadurch bedingt habe ich auch meine digitalen Rechte nicht übertragen.

    Ich kann nur jeden Nutzer/Hörer bitten, so korrekt zu sein, und diesen 1€ für den independent Download auch zu zahlen!!! Dieses Geld geht verdammt nochmal direkt an den Künstler selbst, und nicht in die Tasche dieser dubiosen Gema Verteilerschlüssel, den sogenannten “luziferischen” Bohlentopf ;) (da kann der allerdings auch nichts dafür)

    Denn dann ist die Gema endlich da, wo sie inzwischen auch absolut hingehört.

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  6. san

    Die Gekniffenen sind doch letztlich die Leute die Tage-, Wochen-, Monatelang in ihrem Keller an der passende Melodie oder der treibenden Bassline sitzen. Denn die Akzeptanz zu Gunsten der Schaffenden wird durch so eine realitätsferne Abgabe komplett ruiniert.

    Zur Erklärung: ich lege in 98% der Fälle nur Vinyl auf, habe zuletzt den ersten und einzigen Abend rein digital bespielt – weil die Mehrzahl der vorhandenen Tracks nur als digitale Version existieren!
    Ich soll mir von der GEMA eine Zwangsabgabe aufoktroyieren lassen weil ich z.B. ein Backup anlegen möchte??!
    Ist den Leuten bekannt, dass es zu einem Festplattendefekt kommen kann? Oder Diebstahl?!
    Soll etwa (auch wenn alles bisher theoretisch ist) eine Kopiergebühr anfallen wenn ich während des Gigs einen Sound/Loop/Track in den digitalen Sampler kopiere(!) um (z.B.) ein Echo zu generieren?!
    Was ist z.B. wenn ich einen Track zum kostenlosen Download bekommen habe und das Ganze dann später als Bezahlversion erscheint?

    Die Unfähigkeit dieser Leute, die in einer Monopolposition sitzen, praxisnahe Lösungen zu generieren, ebenso wie die Unfähigkeit ihre eigenen Konstrukte verständlich zu transportieren, zeigt wie obsolet diese Verwertungsgesellschaft geworden ist. Und das ist zum Schaden derjenigen die von der Grundidee her entlohnt werden sollten. Am Ende fließt alles in den Bürokratentopf. Und das ist anscheinend das eigentlich Anliegen. Beim Ausarbeiten der Richtlinien, beim Überprüfen derselben (da wird auch noch was Nettes in der Zukunft kommen, denke ich) wie auch bei der mangelhaften Öffentlichkeitsarbeit.

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  7. lasterfahrer

    tztz..

    also am 1.april starten die ihr neues lizenz system. die peitschen ja schon recht früh ein für einen april scherz.

    Reply
  8. lasterfahrer

    woher will die gema feststellen welche datei auf einem rechner für öffentliche aufführung und welche für den privatgebrauch ist?

    Reply
  9. Kritiker

    Giilt das auch für ausländische Künstler, die z. B. mal von London aus nach Berlin gebucht werden? Müssen die dann vorher auch z. B. ihre CDr Collection lizensieren?

    Das ist doch vollkommener Schwachsinn.

    Reply
  10. Bernd

    Bei MP3-Downloads muesste doch eigentlich immer eine separate Lizenz von der GEMA/GVL noetig sein, da die Werke nur fuer den privaten Gebrauch lizenziert werden (s. AGB jedes beliebigen MP3-Shops)?

    Reply
  11. Tom

    So, wer klagt als erster? Stelle mich als Nebenkläger gern zur Verfügung.

    Reply
  12. Ads Disco Kid

    Also mal ehrlich.

    Die Gema kann mich mal. Ich werde ab dem 1 .4. nur noch auf kleine Ilegalen Partys auflegen.
    Weil so lohnt sich nicht mehr. Da müßte ich schon draufzahlen und das kann ich mir nicht leisten.
    Und ich denke ich werde nicht der einzige sein..

    Was dann wohl dazu führt das Autoplay/mix in vielen Bars Clubs wohl der neue Resident wird. Was dazu führt das die Gema dann weniger verdieden.
    Mal kucken wen man dann ranzieht und sich seinen Porsche und die Malle Villa zu finazieren. Ich tip mal auf Handynutzer da kann ja jeder mit hören wenn Bohlen als Klingelton eingestellt ist, das ist ja genau genommen auch eine öffentliche Aufführung.

    Reply
  13. lasterfahrer

    @Bernd
    das stimmt. labels müssen für verkaufte mp3s sie sogenannten mechanicals vom kaufpreis abtreten. jedenfalls kenne ich das so aus eigener erfahrung von juno records. was wiederum witzig ist da die vinyl versionen die ich herausgebracht habe gema freigestellt sind, da die künstler nicht bei der gema sind. allerdings konnte ich bis jetzt noch nicht herausfinden wie ich die abgezogenen 8% an mechanicals wiederkriege wenn die musikstücke von nicht gema künstlern sind.

    daher kannst du die mp3s aus shops gekauft nach der neuen gema lizenz wohl auch erstmal abspielen, allerdings nicht mehr wenn du auf dein backup zurückgreifen willst. soweit ich das verstehe.

    aber für zugesannte promos, downloads by soundcloud oder umsonst downloads bei bandcamp musst du extra eine lizenz besorgen. sonst legst du illegal auf.

    prinizipell müssten jetzt in jedes file per ID tag folgende daten hinterlegt werden damit nicht gema musikfiles freigestellt werden können:
    Bürgerliche Namen der Komponisten
    Bürgerliche Namen der Textdichter
    Bürgerliche Namen der Interpreten ( also die das Stück umgesetzt haben )
    plus nochmal explizite nennung ob jemand aus diesen bei der gema mitglied sind.

    wenn man dann das ganze ausdruckt kann man das zur gema schicken und die sollen alles überprüfen und ggf. freistellungen rausschicken für die 0,00 € lizenzen gezahlt werden sollen.

    die creative commons bagage sperrt sich ja noch gegen diese art der herangehensweise weil sie argumentieren das es künstler gibt die auf keinen fall mit ihrem bürgerlichen namen mit ihrem schaffen in verbindung gebracht werden und die gema auf der anderen seite sagt künstler oder bandnamen sagen erstmal nichts, gerade weil auch die nennung der komponisten, textdichter, produzenten und interpreten für sie alleine wichtig ist. namensverwechslungen kommen da auch gerne vor. das ist aber eine andere geschichte…

    Reply
  14. Flo

    Seit wann macht die GEMA Aprilscherze und warum druckt ihr das jetzt schon hier ab?

    Reply
  15. anderer Bernd

    Also als Informatiker und nicht-DJ stellen sich mir hier Fragen, mit denen man die GEMA mal weiter löchern sollte. z.B.:

    - Was ist mit Audiodateien, die auf einem RAID Verbund liegen? (-> intern mehrere Kopien?)
    - Daran könnte man anknüpfen: Ich hab einen externen RAID Verbund aus n USB sticks, der am Rechner als _ein_ usb stick auftaucht, jetzt zieh ich einen USB stick ab (raid verbund läuft weiter, ich erzeuge direkt keine kopie) und nutze diesen wo anders. was dann?

    :>

    Reply
  16. Steffen Laschinski

    Es ist ist eigentlich ganz einfach zu verstehen. Es geht darum, dass man erst einmal verstehen muss, dass eine gekaufte CD, oder eine digitale Datei, eine Schallplatte, immer nur eine Lizenzierung des Werkes ist. Heißt man kauft immer nur eine (1) Lizenz. Das muss man hier voranstellend aufführen, erst dann versteht man auch die GEMA. Deshalb gibt es auch unterschiede zwischen der Schallplatte und einer Datei auf einer CD, bzw. Download. Sobald man eine Datei dupliziert, eine CD kopiert, besteht GEMA-pflicht, weil jede Kopie eine Vervielfältigung ist. Deshalb verlangt die GEMA darauf Gebühren. Eine Schallplatte kann schlecht kopiert werden, deshalb werden hier keine weiteren Gebühren fällig.

    Reply
  17. GEMA frei (heit)

    Ich weiss warum ich kein GEMA Mitglied bin :-)

    GEMA frei (heit)

    Reply
  18. Ads Disco Kid

    Also ich kann jetzt keine Schallplatte digitalisieren.

    Das ja intressant dann bin ich wohl ein Zauberer. Ich krieg das jetzt hin.

    Reply
  19. Mario

    Zwar viel Text aber kann äußerst Hilfreich sein. Das ist kein Blödsinn oder irgendeine braune Suppe, sonder die REALITÄT.

    Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!
    Veröffentlicht am 25. Juli 2012 by totoweise

    von RA Lutz Schaefer

    Grundlegende Gedanken über die Karlsruher Entscheidung zum Bundeswahlgesetz:

    Liebe Leser, liebe Wutbürger!

    Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müßte dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‘das Tor’ geschossen? Warum?

    BVerfG, 2 BvF 3/11 vom 25.7.2012

    Ganz einfach: Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” am Werk war. Was folgt daraus?

    Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, daß eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist!

    Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen?

    Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag?

    Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!

    Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen. Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, daß wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.

    Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne daß sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

    Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen “Gesetzgeber” erlassen wurden, oder immer nur nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?

    Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?

    Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

    Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden. Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.

    Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.

    Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen!”

    Wenn man jetzt die Nachrichten verfolgt, wird so getan, als ob es sich um einen kleinen Betriebsunfall oder eine Beule am Heck handelt, aber sonst alles in Ordnung ist. Vor allem kommt jetzt ans Licht, wie insbesondere die CDU dafür gesorgt hat, sich unliebsame Konkurrenten vom Leibe zu halten, um stets `sauber` als angebliche Mehrheitspartei dazustehen.

    Aber Achtung! Jetzt wird versucht, die Entscheidung zu relativieren und deren fundamentale Feststellung zu umgehen. Es kann keine Rede davon sein, daß Merkel sich jetzt mal eben mit der Opposition abstimmt und schnell noch ein neues Wahlgesetz auf den Weg bringt, damit ihre zusammengelogene Beliebtheit und der nächste Wahlsieg nicht gefährdet werden.

    Fakt ist: Kein Abgeordnetenhansel hat ab heute mehr etwas im Bundestag verloren, geschweige denn zu besprechen oder zu mauscheln. Merkel ist ab sofort keine Kanzlerin mehr, sondern eine x-beliebige Privatperson, gleiches gilt für Minister, Abgeordnete und ähnliche Figuren in `Amt und Würden`.

    Das muß ganz klar erkannt und herausgestellt werden. Jeder, der sich jetzt noch ein Amt anmaßt und mit dem Ausverkauf Deutschlands fortfährt, ist festzusetzen bis zur späteren Verhandlung vor einem vom Volk legitimierten Gericht.

    Wer jetzt im Trüben fischt und sich jetzt den Staat unter den Nagel reißt, ist…., naja, jedenfalls nicht berechtigt, als Vertreter des Volkes aufzutreten und / oder irgendwelche internationale Unterwerfungserklärungen abzugeben oder überhaupt irgendetwas zu veranstalten. Wo bleiben die Bundesanwälte?

    Wenn wir jemals eine Widerstandssituation nach Art. 20 IV GG hatten, dann jetzt! Schluß mit GEZ, Schluß mit Steuern, vor allem: Schluß mit Merkel und ihrem ‘Kabinett’, und gleichzeitig ist der Weg zu bereiten, den Art. 146 GG umzusetzen und zwar in seiner ursprünglichen Form!

    Es lebe die wahre und echte Demokratie, alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!

    Reply
  20. Kracktus

    Mal wieder ein realitätsnaher und nutzerfreundlicher Tarif der Gema.

    Aber leider wurden an Frau Reindlmeier nur Fragen gestellt, die die technischen Aspekte nur oberflächlich berühren. Ich habe weitere offene Fragen.

    Was ist mit legal erworbenen Files, die zuerst (und nur dort) auf einem externen RAID 5 gespeichert wurden?

    Zählt das Verteilen des Files auf Platten als Kopiervorgang? Zählt dann jede Platte extra oder kann man – wegen der Kapazität “Platten-1″ (Parität) – eine abziehen? Was ist mit anderen RAID-Konfigurationen?

    Was ist, wenn aus diesem RAID eine alte, defekte Festplatte entfernt und gegen eine neue getauscht wird? Die auf der alten Platte gewesenen Teile der Files werden zwar wiederhergestellt, aber nicht durch kopieren sondern durch das Auswerten der Paritätsinformationen.

    Was ist mit legal erworbenen Files, die zuerst (und nur dort) in “die Cloud” gespeichert und von dort bei Bedarf gestreamt werden?

    Zählt das Streamen als Vervielfältigung? Was darf das Rechenzentrum (und was nicht) des Cloud-Ambieters, damit keine lizensierungspflichtige Vervielfältigung stattfindet? Sind Backups ab sofort generell geächtet?

    Muss ich als DJ die Gegebenheiten des Cloud-Anbieters selbst vor Ort überprüfen? Wird ggf. die Gema Forensiker beauftragen, um vor Ort die Gegebenheiten zu überprüfen?

    Das der Tarif sehr realitätsnah und anwenderfreundlich ist habe ich ja schon erwähnt.

    Reply
  21. DooMMasteR

    also die Sache mit dem RAID ist interessant:

    angenommen ich habe einen Mirror raid laufen und quasi immer 2 identische files auf 2 Festplatten.

    Greife ich dann auf die Datei zu, nehmen die meisten RAIDsysteme nur eine der 2 Platten und verteilen lesezugriffe, da ich darauf als DJ aber keinen Einfluss habe und somit mal die eine und mal die andere Kopie abspiele… muss ich dann auch beide lizensieren?

    Reply
  22. Sascha Kösch

    @DooMMasteR superfrage. leider haben wir unsere nachfragen schon abgeschickt und ich befürchte diese frage (hybrid-festplatten wären ja ein ähnliches problem) würde die antworten dann um wochen verzögern.

    Reply
  23. Heiner Kruse

    das alles nur, weil alle Beteligten zu faul sind, wirklich darüber Buch zu führen, welche Stücke öffentlich aufgeführt werden. Vor allem ist die Gema zu faul oder vor allem nicht in der Lage, die Einnahmen anders als pauschal zu verrechnen. Das ist es, was mich als Underground-Künstler davon abhält, positives über die Idee der Gema zu sagen, dass Musik ihren Wert hat. Wo bleibt dann die Motivation sich mit diesen Formalitäten zu beschäftigen? Die wäre da, wenn das Geld wirklich an die Künstler ginge, die die Musik komponiert haben, aber nicht, wenn davon pauschal die Kasse von Dieter Bohlen gefüllt wird. Wenn man dagegen jedes Stück aufschreibt was läuft und am Abend von Club und Dj 10c bis 1e pro Track fällig würden – wunderbar. Stattdessen soll ich mir den Kopf zerbrechen darüber, was es bedeutet auf einem neuen Laptop zu performen anstatt auf dem alten? Das kann niemandes Ernst sein. Es klingt nur wie ein weiteres Kapitel einer staatlichen Kampagne, die im Zweifel jeden von uns zu einem Verbrecher macht, wenn der Staat es mit dem Gesetz genau nimmt. Wird also jemand unbequem, kann man ihn dann abservieren. Das geht schon in Richtung von Zuständen in totalitären Systemen…

    Reply
  24. lasterfahrer

    Die Gema ist aber keine Staatliche Institution sondern so eine art Verein.

    Und den Dieter Bohlen immer so als unperson als personifizierung der angeprangerten ungerchtigkeiten der verteilschlüssel heranzuziehen ist etwas verkürzt und hilft dann am ende nicht weiter.

    Reply
  25. MKzero

    Wo gierige Menschen dumme Regeln machen, brauch man nicht lange warten, bis die Gesellschaft an den Regeln vorbeilebt. Es ist Weltweit mit Gras so und es wird in Deutschland mit der Musik nicht anders enden. Ich sehe es schon kommen, dass wir in ein oder zwei Jahrzehnten dann mit den Kopfhoerern heimlich Musik hoeren, weil alles andere illegal waere oder zu viel kosten wuerde…

    Reply
  26. df

    noch nie war ich froher immer noch mit platten aufzulegen. ein unfassbarer laden ist das, wie lange lasst ihr euch den terror noch gefallen?

    Reply
  27. michel

    verstehe ich das jetzt richtig, dass es nur darum geht, worauf ich meinen download abspeichere und ob dieser idetnisch ist, mit dem, von wo aus er bei einer öffentlichen aufführung abgerufen wurde?
    nicht dass diese lobby mafia vereinigung auch nur einen schimmer der realität haben, dort anscheinend nur vergraiste kleinegeistige angsthasen sitzen, liegt es doch auf der hand, wie einfach man dem ganzen schwachsinn aus dem weg gehen kann. da werden sie dann auch kommendes jahrzehnt drauf kommen und wieder alles über den haufen schmeissen müssen, damit sich dieser gesellschaftliche abschaum auch weiter sein leben leisten kann!

    Reply
  28. lasterfahrer

    @michel

    nein es geht einfach um den begriff der vervielfältigung und der nutzung bei öffentlichen aufführungen.
    der begriff “gesellschaftliche abschaum” geht nun mal garnicht. wenn du schon was kritisieren willst dann fang am besten mit der organisation der gesellschaft an.

    Reply
  29. mgb

    So eine Regelung passiert nicht aus Versehen.
    Es wird in Zukunft so sein, dass für alle digitalen Dateien, sei es MP3, wav, aiff, eine Gebühr bezahlt wird. Es wird dann ein Durchschnittswert berechnet, und diesen wird dann jeder Dj bezahlen oder sich auf einen langwierigen Schriftverkehr mit der Gema einlassen müssen. Ich vermute, dass werden so zwischen 4- und 10 Euro pro Stunde sein, vielleicht auch etwas weniger.
    Dann gibt es ja zunehmend Remix Sets, die ja auch von Künstlern erstellt werden. Wird da pro Sample, pro Set, oder wie gerechnet.

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  30. OrsonG

    Na, dann gibts nur noch illegale Parties … ;-) Und damit keine Fragen kommen, bleiben die Plattenteller zu Hause und ich arbeite ausschließlich mit Ableton und steuere es von der APC. Songs zerlegen, zerhacken, neu zusammensetzen, atomar kurze Samples & ich nenn mich Ableton-Guru (Demi-God). Jedes Sample wird neu aufgenommen und so benannt, das man den Ursprung nicht mehr erkennt. Macht eh mehr Spaß, Musik zu erschaffen als abzuspielen. Und Ableton ist ja nu DER Baukasten für den DJ …

    Was mich aber am meisten wundert, ist folgendes:
    Wie wollen die GEMA-IM das denn machen? Ich stell mir gerade einen von denen auf einer schön aufgeheizten Dubstep- oder Hiphop-Party vor. Zum Abkühlen erstmal GEMAleute verhauen, danach Chillout mit Triphop-Klassikern? (Liebe GEMA, das ist KEIN Aufruf zu Gewalt gegen eure Mitarbeiter, nur ein kleiner Vorgeschmack auf das, was kommen KANN)
    Oder wollen die bewaffnete Trupps zu den Parties schicken?
    BTW… Mein Laptop faßt außer mir kein Mensch auf diesem Planeten (außer Servicetechnikern) ungestraft an.

    Ich bin im Gegenzug aber auch von unseren Kreativen enttäuscht. Die ehrwürdigen grauen Eminenzen der Rolling Stones haben damals als Abschiedsgruß ihrer Plattenfirma den “Cocks**cker Blues” abgegeben (http://geb.uni-giessen.de/geb/volltexte/2009/6792/pdf/Popularmusik-05-06_S101-113.pdf).

    Wo sind sie, die Schmähgesänge auf die GEMA?
    Die Abgesänge auf die Gier, die Wahrheit über dekadente und musikalisch wertlose Gestalten wie Ralph Siegel? Wo ist die Liste des Speckgürtels, die Auflistung der Musiker, die sich am System GEMA die Taschen vollstopfen? Ich glaube, wenn es diese Liste gäbe, wäre musikalisches Mittelmaß die Höhe der Meßlatte. (Ich gebs zu, das war jetzt böse UND gemein. Ich entschuldige mich nicht!)

    Aber so ist es halt, Gier frißt Hirn!
    Es muß nicht immer Bohlen-Bashing sein. Ich denk nur an den genannten Ralph Siegel. Bei dem kommt mir alles, aber auch wirklich alles hoch. :-)

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  31. Sascha

    Die GEMA hat sich doch mit dieser hirnverbrannten Lösung selber einen geschossen. Natürlich mache ich eine Sicherheitskopie meiner Laptop-Festplatte und lagere die Platte an einem sicheren Ort. So liebe GEMA, viel Spass beim Suchen ;)

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  32. Dirk

    es ist unglaublich wie jemand sich so etwas einfallen lassen kann. Da versucht man auf der einen Seite z.B. Steuersysteme zu entschlacken und europäisch Umweltsysteme zu etablieren und nun kommen die deutschen Bürokraten wieder mit so etwas. Das gibt absolutes Chaos. Und die Leidtragenden sind in diesem Fall nicht nur die DJs selbst sondern auch die die nur Tanzen wollen. Somit macht man einfach nur kaputt. Der Sinn hiter der GEMA muss doch nach so etwas echt hinterfragt werden… Zeit für eine Revolution?

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  33. Michael

    Es wäre sehr interessant, wie RAID Konfigurationen gehandhabt werden (und ob die Gema das kennt).
    Oder noch besser, online Backups. Das betrifft zwar vermutlich nur einen winzigen Bruchteil, aber was ist mit DJ’s, die ihre Musik z.B. via Google Drive backupen.
    Die Dateien sind dann auf lokal auf dem Laptop. Aber sie sind auch irgendwo in Googles Serverfarmen vertreten. Muss man dafür ebenfalls Lizenzgebühren zahlen, oder werden die einem gnädigerweise erlassen, wenn man nur an Plätzen auflegt, an denen man keinen Internetzugang hat ;-?
    Ich habe selten ein ähnlich realitätsfernes System gesehen!

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  34. Max

    RAID ist eine Sache, RAM eine andere, kann ja meine Musik auch direkt aus dem Online-Shop in ein RAM-drive runterladen/kopieren, was sagen die dann dazu? Der ist per Definition flüchtig und stellt somit keine haltbare Kopie dar. Nebenbei wird das dann auch noch bestimmt x-mal intern in den eigentlichen Hauptspeicher oder in eine swap-file kopiert, aber egal, mit 4-8 GB reservierten RAM sollte man ein gut vorsortiertes mehrstündiges FLAC-Set bestreiten können.)

    Bei der Definition von Kopie scheint die GEMA augenscheinlich noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen. Das einzige was die GEMA bei DJ’s während ihrer Tätigkeit zu interessieren sollte, ist der Aufführungsrechteteil (hence: GE- für musikalische Aufführungsrechte …), von mir aus auch mit x-cent je Titel je Aufführung (Pauschale bezahlt hier sicherlich jeder gern, der nicht auf Arbeit scharf ist) und zumindest teil-anonymisiert mitgeloggt und die Erlöse nach ihren echten Abspiel-Anteilen fair verteilt, dafür ist es egal wie oft diese Datei zwischen (privaten) Erwerb und Aufführung kopiert wurde.

    Schlimmstenfalls, könnte man es so auslegen: Wer zu früh für digitalisierte Musik bezahlt ist selber schuld; sobald man mit seinen Dateien irgendwo öffentlich auftaucht wird sowieso angenommen, sie wären nicht legal erworben, für 13-cent pro Stück kannst du dich aber jederzeit von sämtlichen Verdacht freikaufen. Anders kann ich mir die Sonderbehandlung im Vergleich zu CD’s nicht erklären, mit denen erwirbt man gemeinhin auch keine öffentlichen Aufführungsrechte.

    Die Laptopabgabe war vielleicht sogar der GEMA ein zu deutlicher Wink mit dem Zaunpfahl, zu zeigen, dass sie digitale Vertriebswege nicht ernst nehmen.
    Daher will man bald, auch gerne doppelt (siehe Leermedienabgabe), an der Speichermenge mitverdienen.

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  35. Rosemeyer

    BITTE TEILT DIESEN AUFRUF ! 
    An alle DJs, Künstler, Clubbesucher und Unterzeichner!
    Wir sind alle gegen die Tarifänderungen der GEMA zum 01.04.2013. 
    Lasst eure Stimme nicht für die Radikalisierung und Vergleiche mit der NS-Zeit ausnutzen !
    Techno und Musik ist Gesinnungslos !!!

    Love Peace and Unity !

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  36. Mätte

    da ne kleine Geschichtsstunde über GEMA,

    “Jahre 1933 bis 2000

    Am 28. September 1933 wurde der Staatlich genehmigten Gesellschaft zur Verwertung musikalischer Aufführungsrechte (STAGMA), hervorgegangen aus dem Verband zum Schutze musikalischer Aufführungsrechte für Deutschland, das Monopol zur Wahrnehmung von Musikaufführungsrechten erteilt. Die zu dieser Zeit immer noch existierende Anstalt für mechanisch-musikalische Rechte von 1909 wurde 1938 an die STAGMA angegliedert. Die Reichsmusikkammer unter ihrem Präsidenten Richard Strauss hatte 1934 in ihren Richtlinien festgelegt, dass „Nichtarier grundsätzlich nicht als geeignete Träger und Verwalter deutschen Kulturguts anzusehen“ seien. Dies bedeutete das Berufsverbot für die damals etwa 8000 in der Reichsmusikkammer organisierten Juden. Die STAGMA war fest in das nationalsozialistische Machtgefüge eingebunden und die leitenden Mitglieder der STAGMA waren eingefleischte und freiwillige Nationalsozialisten. Geschäftsführer der Stagma wurde Leo Ritter, der dieses Amt schon seit 1928 bei der ursprünglichen GEMA innehatte und Hitlers Mein Kampf als Prämie für verdiente Mitarbeiter zu verschenken pflegte.[8]

    Nach dem Zweiten Weltkrieg führte die STAGMA ihre Arbeit fort, ab dem 24. August 1947 allerdings unter der Bezeichnung GEMA, Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte.”

    hmmmm!!!!!!

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  37. michel

    @lasterfahrer:

    und ob “gesellschaftlicher abschaum” geht, ich bin keiner der dummdeutschen, hirngewaschenen, umerzogenen wachkoma gutmenschen!

    und wie soll man eine gesellschaft ordnen?
    da uns weltweit dank des vorherrschenden geldsystems, jegliche verantwortung geraubt wurde, orientieren sich alle westlichen gesellschaften nur und einzig und allein am draussen (gemeinhin auch fälschlicherweise als realität bezeichnet), also kann sich die gesellschaft leider nur “ändern”, wenn sich das system ändert, was es ohne gewalt niemals tun wird.
    ist auch egal, denn so eine gema mafia, mit ihrem abschaum, kann es in der form nur in dummland geben und mit dem wird es eh bald vorbei sein….

    gema aussendiensmitarbeiter klatschen, find ich super, hoffe das setzt sich durch!

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  38. SOUND DJ

    Ich denke es wird hier so werden wie in England. 300 Euro pro Jahr und gut ist. Alles andere ist technisch doch gar nicht zu machen.

    Das wir nicht nur bei den Titel bereits GEMA bezahlt haben ist ja noch nicht das Ende. Festplatte, CD Rohling, Brenner, dann muss der Veranstalter ja auch noch GEMA zahlen… also ich finde ein bisschen viel GEMA für ein Liedchen. Oder auch in 10 Stunden gerne 200 bis 250 Lieder – also bei 13 cent wären das 32,50 in 10 Stunden ;-)

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