Unser Mister Recht, Sebastian Eberhard, beantwortet Monat für Monat die kniffligsten Rechtsfragen rund um die elektronischen Lebensaspekte. Diesmal: Darf ich einen iPod, der randvoll mit Musik ist, verkaufen?
Text: Sebastian Eberhard aus De:Bug 90

Darf ich einen iPod, der randvoll mit Musik ist, verkaufen?

Der Verkauf des iPods an sich ist unproblematisch. Mit den darauf abgespeicherten Musikdaten werden allerdings zwei Themenkreise des Urheberrechts berührt: Vervielfältigung und Verbreitung. Zunächst zur Vervielfältigung. Das Abspeichern von Tracks auf dem iPod ist eine Vervielfältigung. Das Recht an einer solchen Vervielfältigung steht ausschließlich dem jeweiligen Urheber bzw. Verwerter zu. Allerdings wird das Recht der Vervielfältigung unter anderem durch das Recht an der Privatkopie beschränkt. Vorsichtig gesagt ist erst einmal jeder, der einen Tonträger, sei er körperlicher Natur als Vinyl und CD oder unkörperlicher Natur als File aus dem Netz, käuflich erworben hat, dazu berechtigt, diesen bis zu sieben Mal zu kopieren und auf seinem iPod abzuspeichern. Allerdings immer unter der Einschränkung, dass die Vorlage nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde. Ein Bootleg als Vorlage wäre nicht korrekt, ein File aus dem Netz auch, wenn dabei klar erkennbar ist, dass es nicht zu Recht angeboten wird. Alle getauschten und von Dritten überspielten Tracks sind erlaubt, solange das Ganze sehr privat und unentgeltlich passiert und ebenfalls korrekte Vorlagen der Kopie dienten. Nicht korrekt ist es, mit Selbsthilfemaßnahmen den Kopierschutz einer CD zu umgehen und die Musik dann zu speichern. Irre, denn eine analoge Kopie wäre wieder in Ordnung und Vervielfältigung meint an und für sich digital und analog.
Zwischenfazit: Tatsächlich dürfte nur ein Teil der abgespeicherten Tracks den rechtlichen Anforderungen genügen. Vielleicht Kopierschutz umgangen, illegal ins Netz gestellt, die Erfordernis des privaten Gebrauchs beim Angebot in der Tauschbörse nicht eingehalten. Aber auch nicht jede Internet-Quelle ist per se unzulässig, es könnten auch Tracks unter Zustimmung des Rechteinhabers eingestellt worden sein.
Also: Zumindest kann derjenige, der tatsächlich die Irrsinnsarbeit vollbracht und seine eigene Musiksammlung überspielt hat, davon ausgehen, dass er mit der Rechtsordnung im Einklang steht.
Nun zur Verbreitung.
1. Ist die Vervielfältigung nicht korrekt, ist es die Verbreitung auch nicht.
2. Ist die Vervielfältigung korrekt, dürfen die so hergestellten Kopien dennoch nicht verbreitet werden. Verbreitung definiert sich hier als Angebot, das sich an die Öffentlichkeit richtet oder ein Inverkehrbringen in derselben. Der Anbietende muss aus der internen Sphäre in die Öffentlichkeit treten. Andersherum: Wird privat verkauft, so darf sich das Angebot nur an einen begrenzten Personenkreis, also Freunde, Bekannte oder Familie richten. Und genau nur diese Beschränkung des Angebots in einem sehr privaten Bereich würde für den zulässigen Verkauf eines iPods inklusive korrekt gespeicherter Tracks gelten. Und noch eine Einschränkung: Nie dürfte, und das gehört nun eigentlich noch zum Bereich der Verfielfältigung, ein Erwerbszweck dahinter stehen. Z.B. kein extra Obulus für die Daten, kein Handel mit vollgeladenen Geräten. Aber, wenn Files aus dem Netz auf den iPod geladen worden sind, kann es sein, dass auch das Verbreitungsrecht beim Download dem Nutzer übertragen wird (bei den meisten Creative Commons Lizenzen z.B.), und dann hat der Urheber ähnlich wie beim Verkauf von Tonträgern seine Rechte abgetreten. Einige Nutzungsrechte, wie etwa das des Verkaufs, stehen nun dem Nutzer selbst zu, und dann wäre auch ein Angebot in der Öffentlichkeit erlaubt. Ein iPod ausschließlich gefüllt mit solchen Files dürfte wie jede Platte gegen Geld verkauft werden.

Fazit: Wer sich mit dem Gedanken trägt, ein volles iPod auf Ebay zu verkaufen, sollte vorab schon mal ein Drittel des zu erwartenden Gewinns für eine Beratung beim Anwalt ausgeben und natürlich vorab nicht verraten, dass da noch Tracks drauf sind.

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Elektronische Lebensaspekte.