Der Traffic im Internet lebt von Verlinkungen. Einige Hilfssheriffs mit juristischem Beistand schwingen immer öfter die Abmahnkeule, weil sie die Welt in gute und böse Links teilen. Sehr zum Schaden der ursprünglichen Idee vom World Wide Web.
Text: Anett Jänsch aus De:Bug 74

Links im WWW
Der Bundesgerichtshof verteidigt sie

Kommerzielle Webseiten haben mittlerweile AGB´s, die sich bis hinunter nach Zentralafrika scrollen lassen – und gerade in Sachen Links findet sich dort mehr und mehr Eigentümliches. Vom Anthropologieverein über große Marken wie Coca-Cola bis zum Zahnarzt – viele Betreiber wollen entweder gar keine oder nur nach schriftlicher Genehmigung Hypertext-Verweise auf ihren Seiten dulden. Sollte diese Genehmigungspraxis um sich greifen, werden lange Linklisten ein mühsames Unterfangen mit viel Hin- und Hergemaile. Und wer glaubt, dass bei den unendlichen Weiten des Internets ein paar wilde Links nicht auffallen, irrt. Es werden einfach ein paar auf Internet(un)recht spezialisierte Anwälte beauftragt, die dann das Netz nach vermeintlichen wettbewerbs- oder strafrechtlichen Verstößen durchforsten und schon läuft das Abmahnprogramm.
Die wohl größte Abmahnwelle dieses Jahres rollte im Februar von Bayern aus durchs Land. Ein gewisser Josef Eisenhart ließ für seinen Glücksspiel-Webauftritt etwa 1000 Mahnbriefe mit einer Anwaltsgebühr von 380 Euro verschicken. Die Adressaten hatten zu Glücksspielen verlinkt, die in Deutschland illegal, im Ausland aber zulässig sind. Der ganze Fall roch aufs Ärgste nach Abzocke, da die Eisenhart-Seite erst zwei Wochen vor dem großen Mailing bei einem Free-Hoster ans Netz gegangen war. Unter den “Mitbewerbern”, denen vorgeworfen wurde, auf ihren Seiten illegales Glücksspiel anzubieten, waren auch einige Info- und Nachrichtenportale wie n-tv oder ecin.
Prinzipiell dreht sich die Diskussion bei der Verlinkung um die immer gleiche Frage: Macht man sich mit einem Link ein anderes Angebot zu eigen oder nicht? Laden sich mittels Framing fremde Seiten in das eigene Konstrukt, kann von Inhalteklau gesprochen werden. Aber selbst Links, die sich sauber in einem neuen Fenster öffnen, haftet der Vorwurf von Usurpation an. Die Verunsicherung beim User hat inzwischen biblische Ausmaße erreicht. Alvar Freude, bekannt als Mitbegründer der Internetinitiative Odem.org, hat einschlägige Erfahrungen mit Link-Ärger. Die Justiz in Baden-Württemberg leitete Ende Juli gegen ihn ein Ermittlungsverfahren ein. Der Vorwurf: Volksverhetzung. Der Netzaktivist Freude setzt sich seit Monaten vehement gegen die Sperrungsverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf ein, die einige rechtsradikale Seiten aus den USA betreffen. Nicht aus Sympathie für die braune Gesinnung, sondern weil die Internetzensur des Regierungspräsidenten Jürgen Büssow erst den Anfang von Sperrwillkür und das Ende von Informationsfreiheit bedeuten kann. Ausblenden und Wegschauen dürfte die Neo-Nazi-Gemeinde nicht im geringsten dezimieren, sondern eher die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema verhindern. So dokumentiert Freude auf Odem.org den ganzen Fall und listet dabei auch die Nazi-Domains auf. Das Landeskriminalamt sieht in der Verlinkung den Tatbestand der Volksverhetzung oder der Beihilfe erfüllt. Freude zeigt sich trotzdem zuversichtlich, dass das Verfahren eingestellt wird. Wie bei journalistischer Berichterstattung informiert er lediglich über Vorgänge des Zeitgeschehens; der Nachweis wird von seinem Anwalt zu führen sein. “Das Internet nutzen, sich mehr mit ihm beschäftigen als ein bisschen Klicki-Klacki”, so Freudes Fazit zur Link-Misere “und ganz wichtig, mehr Medienkompetenz. Auch wenn die Forderung sehr abgedroschen klingt, ist das einer der wichtigsten Punkte.”
Der Vater des Netzes Tim Berners-Lee hatte sich die Geschichte nämlich anders vorgestellt. Hyperlinks als Quell der Vernetzung sollten einfach nur Verweise sein ohne jede implizierte Bedeutung. Juristische Verwicklungen um Links kamen erst Ende der 90er Jahre in Mode, was sinnfällig mit der Kommerzialisierung des Netzes zusammenfällt. Kommerz verlangt nach Regulierung, und so regelt das Teledienstgesetz seit 1996, wie man sich internettechnisch nicht an den Karren fährt. Hyperlinks sind trotz Neufassung des TDG im Jahr 2002 immer noch das umstrittenste Feld, denn der Gesetzgeber hat versäumt, explizite Regelungen zu treffen. Hyperlinks und Suchmaschinen fallen deshalb wieder in das allgemeine Haftungsrecht. Und gerade das tiefe Verlinken auf Unterseiten ist Auslegungssache und sehr prozessträchtig. Deep Link mit seinem dunklen Klang gilt Wirtschaftskapitänen so viel wie eine sinistre Hommage an Porno und Weltwirtschaftskrise. So wittern Brandmanager bei diesem Thema regelmäßig die Schändung der Corporate Identity. Steigen Nutzer über einen Link ein, der sie an der Werbung der Startseite vorbeiführt, sei das schließlich genauso, als ob ein Besucher sich einen Teufel um den Firmeneingang schert und über den Zaun klettert. Nur: Das Netz ist eben kein Firmengelände. Wie so oft hinkt hier der Vergleich zwischen analoger und digitaler Welt. Immerhin: Nach vielen Urteilen, die Deep-Links für unzulässig erklärten, ließ eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18. Juli aufmerken. Die Richter wiesen eine Klage der Handelsblatt-Verlagsgruppe gegen den Suchdienst Paperboy zurück. Ohne Deep-Links sei die sinnvolle Nutzung der unübersehbaren Informationsfülle im World Wide Web praktisch ausgeschlossen, urteilte das hohe Gericht. Ein Lichtstreif am Horizont.

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Elektronische Lebensaspekte.