Die öffentlich-rechtliche Dilettanten-Soap
Text: Anton Waldt aus De:Bug 112


ARD und ZDF dürfen nur als Eunuchen ins Internet, weil sich die Bundesländer an ihre Rundfunkfürstentümer klammern. Derweil definiert die EU Online-Fernsehen als Dienstleistungsgut, Presse- und Informationsfreiheit drohen auf der Strecke zu bleiben.

Während das Fernsehen ins Netz spaziert, köcheln Politiker absurde Süppchen um Traditionen, Macht und die Zukunft. Dabei kommen wir in Deutschland gleich in den Genuss von zwei kaputten Systemen: Zunächst dilettiert die Medienpolitik auf dem Niveau der “Gewaltspiel”-Debatte vor sich hin. In Sachen Internet hat die heimische Politik jedenfalls bis jetzt gründlich verkackt. Das allein ist natürlich ungünstig, aber es kommt noch etwas anderes hinzu: Die europäischen Staaten verschlafen gerade auch eine Chance nach der anderen, bei der Gestaltung des Internets aktiv mitzuwirken. Was daran liegt, dass Medien sowohl wirtschaftlich als auch kulturell so ungemein schwergewichtig sind. Kultur ist in der EU allerdings Sache der Mitgliedsstaaten, während der europäische Markt gemeinschaftlich geregelt wird. Jetzt können sich die Länder allerdings meistens nicht dazu aufraffen, die Fernsehzukunft gemeinsam zu gestalten, während die fleißigen Elite-Beamten in Brüssel emsig den Markt für elektronische Dienstleistungen definieren. Dabei wird aus der Marktperspektive sinnvollerweise sichergestellt, dass man mit Datenpaketen in der EU genauso selbstverständlich Handel treiben kann wie mit Bier, Handys und Hotelbetten. Jedenfalls, wenn man sich beim Handel mit Datenpakten an die EU-Qualitätskriterien hält, die den Konsumenten vor Reinfällen bewahren und den Wettbewerb knackig halten. Dummerweise können die Datenpakete, deren Verkehr da unter ökonomischen Gesichtspunkten superkorrekt geregelt wird, nun auch eine Fernsehsendung sein.

TV als Wirtschaftsgut
Den europäischen Ländern stehen also eine Menge ziemlich peinlicher Momente bevor: Wenn sie realisieren, dass sie in der Medienpolitik immer weniger mitzureden haben, weil sich Konzerne beim Handel mit Datenpakten aufs EU-Recht berufen. Natürlich findet sich dann immer der eine oder andere Weg, um das Malheur wieder hinzubiegen, aber ganz gibt die Wirtschaft den einmal gewonnen Handlungsspielraum nie auf. Jüngstes Beispiel dieses Mechanismus ist das Update des europäischen Fernsehmedienrechts: Konzernanwälte und Lobbyisten hatten leichtes Spiel, für ihre Zustimmung einen schönen Preis zu verlangen. Schließlich sollten sie der Einschränkung eines ihnen von der EU verbrieften Rechts auf Datenhandel zustimmen. Ergebnis ist ganz offensichtlich die Legalisierung der Schleichwerbung in den neuen EU-TV-Regeln – selbstverständlich in allen Fernsehprogrammen, egal ob sie aus der DSL-Leitung kommen, aus dem TV-Kabel oder über die Dampfantenne. Die Alternative wären wohl unerträglich dämliche Querelen gewesen, die sich ewig hingezogen hätten und die wirtschaftliche und die kulturelle Entwicklung gleichermaßen gelähmt hätten. Nun kann man sich selbstredend fragen, wozu die europäischen Staaten denn überhaupt beim Fernsehen mitreden wollen beziehungsweise sogar sollen? Sie sollten mitreden, weil sie die Balance zwischen Markt und gesellschaftlichen Interessen noch vor zehn Jahren im Großen und Ganzen sehr zufrieden stellend im Griff hatten. Der Pressefreiheit ging es prächtig. Das Recht von Journalisten auf unabhängige Berichterstattung ohne besondere Rücksicht auf die ökonomischen Belange von Verlagen und Sendern funktionierte leidlich. Das Recht des Publikums einigermaßen objektiv informiert zu werden, ebenfalls. Und wer sich übel verleumdet sah, konnte sich auf die Wirksamkeit von Gegendarstellung hinlänglich verlassen, jedenfalls im Umgang mit dem Großteil aller Medien, der sich als seriös verstand.

Der zweite Hund
Eine Presselandschaft scheint ganz offensichtlich dann am besten zu funktionieren, wenn sich marktwirtschaftliche Dynamik und soziale Interessen in einem gut austarierten Gleichgewicht befinden: Beispielsweise sollte niemand dazu gezwungen sein, zwischen ARD und ZDF wählen zu müssen, wenn ihm der Sinn nach ein bisschen Sofa-Unterhaltung steht. Andererseits sollte auch niemand vom US-Free-TV über die Weltlage informiert werden. Ein netter Mix aus öffentlich-rechtlichen Sendern und solchen im Privatbesitz hat sich schließlich als besonders verträglich erwiesen. Und hier liegt der zweite deutsche Hund begraben: Die Öffentlich-Rechtlichen dürfen im Internet nicht ernsthaft mitspielen. Den größten und ältesten elektronischen Medien des Landes wird einfach verboten, das neue elektronische Medium ernsthaft und sachgemäß zu betreiben. Die Formel dafür lautet “Programm-begleitende Inhalte”, und sie bedeutet, dass ARD, ZDF und ihre Ableger nur im Zusammenhang mit ihren Radio- und TV-Programmen im Netz aktiv werden dürfen. Selbstverständlich ist das eine dehnbare Formel, die von den Anstalten nach Kräften verbogen wird, vor allem weil sie für den halbherzigen Job eine Menge Geld zu verblasen haben: 0,75 Prozent der Etats, also grob gerechnet 0,75 Prozent der jährlichen Gebühreneinnahmen von sieben Milliarden Euro. Jährlich 52,5 Millionen Euro zu bekommen, um auf kleinster Flamme im Internet mitzukochen, ist natürlich völliger Humbug. Dabei wird nicht nur Geld verbrannt, die deutsche Medienlandschaft wird ihrer guten Stube und ihres gutes Gewissens beraubt.

Geschäfte im Vakuum
So weit konnte es kommen, weil sich in der Bundesrepublik bereits ein ähnliches Trauerspiel zugetragen hat, wie es derzeit auf EU-Ebene stattfindet: Kultur ist Sache der Bundesländer. Und damit das so bleibt, haben die Bundesländer das Netz der Wirtschaft überlassen. Die Alternative wäre die Aufgabe eigener Kompetenzen und der lokalen Rundfunkfürstentümer zugunsten einer gemeinsamen Linie gewesen, und auf so was stehen die Bundesländer einfach mal gar nicht. Und genau wie jetzt in Brüssel hat sich auch die deutsche Presse-, Radio- und TV-Branche das Vakuum zunutze gemacht, um sich ohne großen Aufwand ein größeres Stück vom Kuchen zu holen. Verleger und Fernsehmanager mussten den politischen Entscheidungsträgern nur nachdrücklich ihre These vom “fairen Wettbewerb im Internet” unter die Nase reiben, schon war die lästige Konkurrenz der Öffentlich-Rechtlichen an den Spielfeldrand gedrängt.

Was passiert, wenn der Wettbewerb im Internet “unfair” abläuft, kann man unterdessen in so unterschiedlichen Ländern wie Österreich und Großbritannien beobachten: Wenn Gebührengelder in die Entwicklung von originären Netzformaten investiert werden, steigt schlicht das Niveau aller Internet-Medien des Landes. Sogar der Werbekuchen wächst schneller, weil sich der Markt durch die angeblich so unfaire Konkurrenz richtig schön belebt. Um den Effekt zu begreifen, reicht der Besuch von drei Websites: ORF.at ist der amtliche Blog des Landes, der zuverlässig über die Lage berichtet. BBC.co.uk ist sogar der offizielle Multimedia-Blog zum Weltgeschehen. Unter ARD.de findet sich nichts dergleichen, Form und Inhalt sind letztes Jahrtausend: Das “Internetportal” stellt den “Fernsehtipp” genauso prominent aus wie die aktuelle Topnachrichtenmeldung und die “Osterrezepte 2007”. Kraut-und-Rüben-Inhalte im Teletext-Design. Bei der Navigation scheint ein Behördenorganigramm Pate gestanden zu haben, sie hat mit Netzlogik- und Gepflogenheiten nichts am Hut. Und daran wird sich auch nichts ändern, wenn ARD und ZDF demnächst fleißig TV-Inhalte online stellen, weil die absurde Beschränkung auf “Programm-begleitende” Inhalte damit nur um eine Potenz gesteigert wird. Nötig wäre stattdessen eine grundlegend neue Definition der Rolle öffentlich-rechtlicher Medien in Deutschland, mit der die Anstalten ihrer Aufgabe als tragende Elemente einer liberalen Mediendemokratie endlich auch im Internet gerecht werden können.

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Elektronische Lebensaspekte.