Der Ärger mit den Daten
Text: Felix Knoke aus De:Bug 175

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Endlich ist er da, der große Überwachungsskandal, Thema das Sommers, Thema des Jahres. Und mit ihm viele Fragen: Warum wurde die staatliche Massenüberwachung eigentlich erst jetzt zum Skandal? Anlass für ein fundiertes Misstrauen in die Kommunikationsstrukturen hat es schon lange gegeben – man weiß, dass Unterseekabel abgehorcht, Satelliten- und andere Funkdaten mitgeschnitten und Briefe geöffnet werden. Warum um alles, sollte eine so offene Struktur wie das Internet also nicht überwacht werden?

Dass ausgerechnet jetzt die Enthüllung der staatlichen Überwachungsprogramme einen Skandal nach sich zieht, ist jedoch kein Zufall. Er fällt zusammen mit der Krise des westlichen Individualismus. Ihm liegt das tiefere Verständnis einer Welt zugrunde, die nicht mehr auf dem Individuum und dessen Streben aufbaut, sondern auf der Gesellschaft als formbare Masse.

Die nach und nach offengelegte Zusammenarbeit zwischen Behörden und Internet-Dienstleistern sowie die zwischenstaatlichen Abkommen zum Tausch und zur Einsicht von Daten machen aus der Überwachung ein weltweites Problem für private und kommerzielle Internet-Nutzer. Dem Internet als Kommunikationskanal kann man nicht länger vertrauen. Was jemals übers Netz übertragen wurde, muss als kompromittiert gelten; alle Dienste- und Infrastrukturanbieter stehen unter generellem Kollaborationsverdacht. Doch nicht nur das Vertrauen ins Internet, und damit in Staat und Wirtschaft ist dadurch beschädigt, sondern auch das Selbstbewusstsein der Internet-User: wie wir uns als Individuen in der Informationsgesellschaft sehen.

Die Frage ist nur: Warum wurde das erst jetzt zum Skandal? Eine Erklärung ist das tolle Vorspiel: Erst machte der “ehemalige Westen” ideologisch dicht, dann gingen die Banken pleite. Dann brachen nach und nach nationale Stabilitätsversprechen zusammen und im Internet baute sich ein (gefühlter) internationaler Firmen-Totalitarismus der Googles und Facebooks auf, dem man sich als Nutzer und Benutzter sehnsüchtig-zwiegespalten ausgeliefert sah. Das Vertrauen in das System und dessen Infrastruktur war also längst beschädigt, als Prism, Tempora und XKeyScore zum Alltagsbegriff wurden. Was neu hinzugekommen ist, und das wurde in der Diskussion bisher weitgehend vernachlässigt, ist die Verbindung zu der Krise, in der der Individualismus steckt – und ein verstärktes Verständnis über deren technische Bedingungen.

Systemkritik
Dem liegt eine simple Einsicht zugrunde: Eine Informationsgesellschaft ist immer auch eine Überwachungsgesellschaft. Nicht die Information bringt die Überwachung hervor, sondern die Überwachung die Information. In dem Moment, in dem menschliche Äußerungen und Regungen quantifizierbar werden, werden diese auch aufgezeichnet und zur Optimierung der ökonomischen, bürokratischen, ideologisch/integrativen Effizienz einer Gesellschaft herangezogen. Das Internet ist ein Rationalisierungs-Werkzeug, das fast alle Bereiche unseres Lebens erreicht. Die Selbstvermessung durch ein Fitnessarmband, die ans Rechenzentrum angeschlossene Stechuhr, die NSA-Datenkrake, die Tracking-Cookies, Toll Collect sind alle Ausdruck dieser effizienteren, auf Quantifizierbarkeit getrimmten Welt. Dabei zwischen staatlichen, wirtschaftlichen und privaten Belangen zu trennen, führt nur zu verkürzter Kritik.

Es geht also vielmehr um eine Systemkritik, und zu der sind derzeit offenbar wieder viele Menschen bereit. Die Neuen Rechten, der neue Feminismus, Anonymous, ja sogar die Piraten sind Ausdruck dieses Verdrusses mit dem “ehemaligen Westen”. So kann es nicht weitergehen. Selbst radikale politische Positionen, Verzichtserklärungen, Spiritualität müssen in dieser post-ökonomistischen Weltsicht (Homo oeconomicus, Freie Märkte, Goldene Regel) nicht mehr in der Öffentlichkeit verheimlicht werden – Kollektivismen sind plötzlich wieder denkbar, sogar irgendwie cool.

Das sind Zeichen für eine Gesellschaft auf Sinnsuche, deren Gewissheit dahin ist: Wir als Subjekte und Kollektiv machen etwas richtig, wir haben ein gutes, sogar das bessere System. Die anschwellende Angst vor einer “Islamisierung” ist ein Ausdruck dieses Vertrauensverlustes: Die kollektivistische Kraft eines “Islamismus” muss einen geradezu erotisch-perversen Magnetismus auf manche Menschen ausüben. Da kommt plötzlich ein Gegenentwurf, der, trotz aller Krisen, eine wilde Dynamik und zugleich konservative Entschlossenheit vermittelt, gesellschaftliche Fakten schafft und Individuen zu einem größeren Ganzen zusammenschließen kann. Wir sind schwach und die sind stark. Was haben wir bloß falsch gemacht mit unserem Super-Kapitalismus?

Krise des Individualismus
“Der westliche Individualismus ist unter Beschuss”, sagt der Hamburger Sozialwissenschaftler Nils Zurawksi, “und damit auch die emanzipatorischen Elemente des Individualismus, der Freiheit des Denkens, der selbst gewählten Verantwortung für andere, der Idee der Gleichheit in einer Gemeinschaft.” Zurawski arbeitet an der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an Themen wie Überwachung und Kontrolle, Gewalt und Konfliktforschung, Identität und neue Medien. Er betont eine seit einigen Jahren immer wieder auftauchende Warnung: Die Gesellschaften des ehemaligen Westens sind individualistisch organisiert; die Freiheiten des Individuums sollen in ihnen zu künstlerischem, wissenschaftlichem, technischem Fortschritt führen. Wenn dieser Fortschritt ins bessere Morgen nicht mehr gewährt ist, wenn das System nicht mehr individuelle Freiheits- und Sicherheitsversprechen einhalten kann, dann drohen diese Gesellschaften zu zerbrechen – und ihre emanzipatorischen Möglichkeiten zu verlieren.

Ein Gradmesser dafür ist das Vertrauen in den Staat: “In Deutschland herrscht ein relativ großes Staatsvertrauen”
, erklärt Zurawski. “Die Bürger sind nicht unbedingt dem Staat entgegengestellt, das Vertrauen in die Polizei ist enorm hoch. Kein Wunder: Der Staat hat sich als verlässlicher Partner dargestellt.” Doch das gilt nun nicht mehr: Es verbreitet sich ein Unbehagen über die geheimen Vorgänge im Staat, über eine Distanz zwischen Staat und Bürger. Dass die Überwachungsaffäre vor allem ein deutsches und kein amerikanisches Medienthema ist, erklärt sich Zurawski aus dieser Haltung: “In den USA heißt es: Wir wussten ja eh, dass der Staat eine Verschwörung gegen die Bürger ist. In Deutschland aber ist die Enttäuschung groß. Da gingen Werte zu Bruch – und wir als Bürger haben auch noch mitgeholfen!”

Der Staat als neues Feindbild
Misstrauen gegen den Staat ist ein Warnsignal: Aufgabe des Staates ist ja formell, verlässliche Strukturen zu erreichen und damit gesellschaftlichen Zusammenhalt zu ermöglichen. Dafür benötigt er Repressions- und Überwachungsmittel. Ein effizienter Kapitalismus (und auch ein Sozialismus?) braucht ein Internet; der Staat braucht Herrschaft über das Internet; die privaten Belange der Nutzer sind zweitrangig. Damit gab man sich als Normalbürger zufrieden und wog utilitaristisch Einschränkungen gegen Freiheit und Sicherheit ab.

Blickte der Bundesbürger früher in die DDR, um sich vor Überwachung zu gruseln, sieht er sich plötzlich “Stasi-Verhältnissen” im eigenen Land ausgesetzt. Die neue Furcht vor staatlichen Geheim- und Polizeidiensten, dem Gestrüpp aus privaten Dienstleistern, staatlicher Überwachungsforschung und der wachsenden militärischen Cyber-Aufrüstung stellt einen gewaltigen Mentalitätswechsel dar. Nicht länger sind privatwirtschaftliche Akteure – oft in Form einer verkürzten Kapitalismus- und Globalisierungskritik – der Feind des Bürgers, sondern der Staat. Facebook bereitet keine Revolutionen mehr vor, sondern könnte gezwungen werden, sie zu verhindern. Das Motiv des Staats als Verschwörung dient als neue Denkschablone: Für oder gegen wen arbeiten “die da oben” eigentlich? Wessen Interessen werden hier eigentlich geschützt und zu welchem Preis? Die Presse als “vierte Gewalt” wird als Manipulationsmacht zu den Verschwörern gezählt.

Dieses Misstrauen wird von einem gesteigerten Verständnis der Welt befeuert: einerseits von den technischen Grundlagen der Kommunikation und der in ihr eingeschriebenen Ausdrucksmöglichkeiten. Zum anderen davon, was dieser Informationsgesellschaft eigentlich für ein Menschenbild zugrunde liegt.
Die Welt, wie sie sich gerade im Überwachungsskandal darstellt, ist eine Welt, der man es recht machen muss. In der man nur durch Konformität unbehelligt sein Leben führen kann. Wie das längst ganz real funktioniert, zeigt eben Facebook. Dort ist strikt geregelt, wie man kommunizieren kann: Es gibt nur eine Handvoll Ausdrucksmöglichkeiten. Wer anders reden will, muss woanders reden. Nur gibt es immer seltener ein Woanders. Wer partizipieren will, muss sich beschränken.

Formbare Masse
Der Krise des Individualismus wiederum liegt vielleicht auch die Einsicht zugrunde, dass diese Welt nicht mehr auf dem Individuum und dessen Streben aufbaut, sondern auf der Gesellschaft als formbare Masse. So ein neuer Kollektivismus wird verstärkt von außen an uns herangetragen – Big Data und Massenüberwachung stellen eine Zwangskollektivierung dar. Profiling und Fügsamkeits-Instrumente (etwa Obamas und Camerons angewandte “Nudge Theory”-Frechheiten), die Vorhersage und Beeinflussung höherer sozialer Prozesse, alle “Precrime”-Versuche und Methoden, durch soziale Steuerung abweichendes Verhalten zu minimieren, sind geradezu avantgardistische Fantasien einer technokratischen Gesellschaftsmaschine, die eben kollektivistisch angelegt ist. In ihr sind Individuen nur mehr Partikel einer Flüssigkeit, Miniimpulse von Strömungen und das langweilig-konkrete viel interessanterer, abstrakter statistischer Zusammenhänge.

Nützlich ist in dieser Welt nur, was in den Aggregationsapparat eingespeist werden kann. Was nicht als bekannt oder egal verworfen werden kann, ist verdächtig. Nils Zurawski warnt vor einem naiven Umgang mit dieser neuen Qualität von Überwachung: “Wir alle haben etwas zu verbergen. Wir können aber nichts mehr verbergen, weil wir sonst in Verdacht geraten würden. Damit sind wir nicht mehr Herr unserer Repräsentation.” Mit Big Data könne man sich nicht mehr herausreden, man ist verdächtig, weil man auffällig ist: “Man ist böse, einfach deswegen, weil man aus einer Software-Kategorie fällt.” Oder um den Ex-NSA-Chef Michael Hayden der Paranoia Glaubwürdigkeit verleihen zu lassen: “[Die NSA] kann in Echtzeit die Kommunikationsnetze durchleuchten und unübliche oder anomale Aktivitäten feststellen.” Die Wortwahl sollte zu Denken geben.

Allein schon eine Weigerung, übliche Netzwerkzeuge zu benutzen, ist im System der totalen Überwachung ein Bedenklichkeitssignal. Die Idioten-Ausrede “Ich hab ja nichts zu verbergen” ist in dieser Zwangskollektivierung in ihr Gegenteil verdreht: “Wer etwas verbirgt, ist eine Gefahr.” Und immer: Jeder ist verdächtig, jeder muss überwacht werden. Im Bewusstsein um dieses Ständig-verdächtig-Sein könnte sich das Kommunikationsverhalten ändern. Was gesagt wird, muss auch zukünftig unverfänglich bleiben. Da die Überwachung intransparent ist, muss der innere Zensor übereifrig sein. Rechenfehler könnten ganze Gruppen diskriminieren. Letztlich entscheidet eine Blackbox über die Zukunft von Individuen. Wirklich private Kommunikation muss in den immer kleiner werdenden Offline-Raum ver- legt werden – und selbst dort ist immer eine Digitalisierung möglich.

Identitätsreduzierung
Man entkommt der Überwachung nicht und muss sich ihr fügen. Deswegen ist Massenüberwachung auch ein Big-Data-Problem. Um der Masse überhaupt beizukommen, müssen die zu komplexen Daten vereinfacht, zusammengefasst und in abstrakte Regeln überführt werden. Auch das ist ein Angriff auf’s Individuum, erklärt Überwachungsforscher Zurawski: “Die Analysten der Big-Data-Leute glauben immer, dass sie unsere Identität besitzen. Aber unserer Identität können sie nicht nachspüren. Identität ist ja nicht nur unsere Datenspur, sondern viel, viel mehr.” Die Gefahr von Big Data sei deswegen, dass wir reduziert werden: “Wir laufen dann in der Welt als verkürzte Identitäten herum, etwa um Teilhabe zu bekommen.” Siehe Facebook. “Jede Art von ambivalentem Verhalten funktioniert nicht mit Big Data. Es wäre gefährlich, wenn wir deswegen langfristig unser ambivalentes Verhalten in einer Art vorauseilendem Gehorsam reduzieren und uns selbst normieren.”

Das mag uns erst in Zukunft blühen – oder klar werden -, aber die Frage nach Alternativen zum Umgang mit Informationsgesellschaft und Individualismus bleibt wichtig. “Big Data ist ein Ausdruck dessen, was wir als Gesellschaft können”, erklärt Zurawski. “Aber verstehen wir auch als Gesellschaft, was da gerade passiert?” Die Digitalisierung der Gesellschaft schreitet schneller voran, als deren Verständnis davon. Die Gesellschaft hängt der Manifestation der Gesellschaft hinterher.

Die Überwachung selbst ist dabei nicht die Gefahr. Es gibt gute Gründe für eine Überwachung. Vielmehr müssen Gesellschaftssysteme verhindert werden, die mit einem naiven Effizienzversprechen von Big Data das Individuum aus dem Blick verlieren und es hingegen, im Sinne einer technokratischen Gesellschaftsmaschine, in einer formbaren Manipulationsmasse aufgehen lassen. Aber wie könnte eine alternative, emanzipatorische Informationsgesellschaft aussehen?

Einfach nur mehr Misstrauen ist für Überwachungsforscher Zurawski “gesellschaftliches Gift.” Es muss ein neuer Umgang mit gesellschaftlichen Zielen her, eine gesellschaftliche Integration, ein gemeinsam zu erreichendes Ziel statt neuer Feindbilder. Die Technik aber wird das nicht richten, dem Überwachungsskandal und der Individualismuskrise ist nicht technokratisch beizukommen.

Es bedarf eines gesellschaftlichen Wandels, der den Staat vor sich selbst schützt. Denn im Versuch, sich abzusichern, hat der Staat genau das zerstört, was er zu beschützen versuchte: die Integrität der Gesellschaft. Er hat die Individualismuskrise als Gefahr für sich und nicht als Warnsignal vor einer abwendbaren Integritätskrise gesehen. Er hat den Schutz verwechselt mit dem, was zu schützen ist. Er hat sein Vertrauen verspielt und damit gerade das befördert, was er verhindern wollte.

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Elektronische Lebensaspekte.